Umsatzsteuerrecht

Deutschland profitiert wie kein anderes Land von der Globalisierung und dem europäischen Binnenmarkt. Der grenzüberschreitende Handel ist ein Erfolgsmodell und aus der heutigen unternehmerischen Realität nicht mehr wegzudenken. Indes birgt diese Art von Handel auch steuerrechtliche Risiken. Ein Paradebeispiel stellen dabei umsatzsteuerliche und zollrechtliche Risiken dar.

Die Umsatzsteuer ist gleichbedeutend mit dem Begriff der Mehrwertsteuer und wird auf Lieferungen (z.B. Waren) und sonstige Leistungen (z.B. Dienstleistungen) erhoben; derzeit gelten in Deutschland 19% bzw. 7% ermäßigter Umsatzsteuersatz. Die Bemessungsgrundlage bildet das für die Lieferung oder Leistung vereinnahmte Entgelt.

Die Umsatzsteuer ist für Unternehmer deshalb so wichtig, da sie als Vorsteuer beim Finanzamt geltend gemacht werden kann, wenn die mit der Umsatzsteuer belasteten Güter und Leistungen für unternehmerische Zwecke dienen. Mit dem Vorsteuerabzug wird dann die Umsatzsteuer zurückgezahlt; der Unternehmer wird mithin nicht mit der Umsatzsteuer belastet. Die Unternehmer  sind demgegenüber verpflichtet, auf ihre Lieferungen und Leistungen eine Umsatzsteuer zu erheben und diese an das Finanzamt abzuführen. Hierfür muss der Unternehmer monatlich, quartalsweise oder jährlich eine Umsatzsteuervoranmeldung  – abzüglich der vereinnahmten Vorsteuerbeim zuständigen Finanzamt einreichen. Die Umsatzsteuer steckt in den meisten Betriebseinnahmen und wird als durchlaufende Steuer bezeichnet.

Während das Zollrecht vor allem bei Warenbewegungen über die Außengrenze des Zollgebietes der EU relevant wird, betrifft das Umsatzsteuerrecht nur das steuerliche Inland. Das bedeutet, dass Warenbewegungen über die Grenzen umsatzsteuerlich zu innergemeinschaftlichen Lieferungen, innergemeinschaftlichen Erwerben oder einem innergemeinschaftlichen Verbringen führen. Diese Vorgänge sind zollrechtlich irrelevant, solange sie nicht im Vorfeld einer Ausfuhr aus dem Gebiet der Europäischen Union stattfinden oder sich einer Einfuhr in das Zollgebiet der Union anschließen.

Überschneidung von Zollrecht und dem Umsatzsteuerrecht

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Nicht selten überschneiden sich das Zollrecht und Umsatzsteuerrecht. Eine solche Überschneidung wird für Unternehmen immer dann relevant, wenn Güter und Waren über die Außengrenze der Europäischen Union transportiert werden. Eine Überschneidung von Zollrecht und Umsatzsteuerrecht kann mithin sowohl die Einfuhr als auch die Ausfuhr betreffen.

Das Umsatzsteuerrecht ist bei der Einfuhr über die Einfuhrumsatzsteuer mit dem Zollrecht verzahnt. Während bei der Ausfuhr die zollrechtlichen Belege für die Steuerfreiheit der Ausfuhr dienen.

Neben diesen dargestellten klassischen Fällen gibt es noch diverse Schnittstellen zwischen dem Zollrecht und Umsatzsteuerrecht. Für Unternehmer besteht daneben aber auch ein administratives Problem; für Zoll- und Umsatzsteuerangelegenheiten sind regelmäßig unterschiedliche Stellen zuständig. Dies erfordert eine Zusammenarbeit der unterschiedlichen Abteilungen, damit Unternehmern keine Nachteile entstehen.

Da es sich sowohl bei dem Umsatzsteuerrecht als auch dem Zollrecht um dynamische Rechtsgebiete handelt, die durch die Reformen im Europarecht stetigen Änderungen unterliegen, ist die aktuelle Rechtslage für Unternehmen nur schwer zu überblicken. Viele umsatzsteuerliche und zollrelevante Entscheidungen werden in Unternehmen nicht selten fern der Steuerabteilung getroffen. Bereits kleine Fehler können zu wirtschaftlichen und strafrechtlichen Konsequenzen führen. Um umsatzsteuerliche und zollrechtliche Fallstricke zu vermeiden, empfiehlt sich, alle steuerrechtlichen Unklarheiten zu klären und eine reibungslose Warenbewegung zu gewährleisten.

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